Datenschutz – DER FILM (Rechtsquickie Nr. 20)

So haben Sie die 7 goldenen Regeln des Datenschutzes noch nie gesehen. Noch einmal das gesamte Datenschutzrecht in ca. 60 Sekunden.

Das Video gibt es auch bei YouTube: http://www.youtube.com/watch?v=GPnfROREL08

Fax verletzt Katze (Rechtsquickie Nr. 19)

Oder auch: Mit Email wäre das nicht passiert. Ein Fax lässt nachts einen Mann hochschrecken, was wiederum dessen Katze vom Kratzbaum holt, die sich dabei verletzt. Gibt es dafür Schadensersatz? Das Amtsgericht Regensburg hat am 16. März 2012 darüber entschieden (Az.: 4 C 4376/98) und Rechtsanwalt Henry Krasemann spricht darüber.

Deutsche Zielvereinbarungen für Olympia (Rechtsquickie Nr. 18)

Nach den Olympischen Spielen 2008 hat das Bundesministerium des Innern (BMI) als das für den Sport zuständige Ressort mit verschiedenen Sportverbänden des Deutschen Olympischen Sportbundes Vereinbarungen getroffen, in denen u.a. geregelt wird, welche und wie viele Medaillen der jeweilige Verband erzielen und welchen Platz Deutschland in der Nationenwertung erreichen soll. Die vom Antragsteller hierzu begehrte Auskunft lehnte das BMI ab, weil ansonsten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Verbände verletzt würden. Nunmehr hat das Verwaltungsgericht Berlin im Eilverfahren entschieden (Beschluss der 27. Kammer vom 31. Juli 2012, VG 27 L 137.12), dass diese Dokumente herausgegeben werden müssen – und das ist mit etwas Druck nun auch erfolgt. Rechtsanwalt Henry Krasemann erläutert die genauen Umstände.

Was ist Poppen? (Rechtsquickie Nr. 17)

Oder auch: Will noch jemand was zum Naschen? Dem Gericht sind auf jeden Fall verschiedene Arten des Poppens bekannt. Aber was gilt für die angesprochenen Verkehrskreise?

Fußball, Foul und Schmerzensgeld (Rechtsquickie Nr. 16)

Viele Fouls im Fußball sind Körperverletzungen. Aber warum wird aus internationaler Härte so selten nationales Gerichtsurteil? Wann kann man den Sportsfreund wegen einer Blutgrätsche verklagen und wann gibt es kein Schmerzensgeld. Vier Urteile greift Rechtsanwalt Henry Krasemann im Rechtsquicke Nr. 16 für Jurfix.de heraus.

Das Video gibt es in höherer Auflösung auch bei YouTube.

Ist der Altweibersommer eine Beleidigung? (Rechtsquickie Nr. 15)

Eine ältere Dame war der Meinung, dass die Bezeichnung “Altweibersommer” in den Wettervorhersagen insbesondere des Deutschen Wetterdienstes eine Beleidigung für sie und ihre Altersgenossen sei. Ob das das Landgericht Darmstadt auch so sieht? (Quelle: NJW 1990, 1997).

Kondome vom Sozialamt und wieviel Sex pro Woche ist normal? (Rechtsquickie Nr. 14)

Wenn Sex zur Leistung wird. Das OVG Hamburg (NJW 1991, S. 941) musste 1991 einen Fall entscheiden, bei dem ein Sozialhilfeempfänger 50 Kondome im Monat beantragte. Angeblich habe er 1,7 mal am Tag Geschlechtsverkehr. Der Gericht hat jedoch nur 20 Kondome im Monat bewilligt. Interessant ist die Begründung …

Der Richter mit der Politur (Rechtsquickie Nr. 13)

Ein Richter am Amtsgericht in Delmenhorst scheint manchmal sehr pragmatisch an seine Fälle heran zu gehen. Da werden Schäden auch mal einfach weggewischt – so meldet es das OLG Oldenburg am 07. Mai 2012. Was genau passiert hiert, das gibt es heute wieder im Rechtsquickie der Woche von Rechtsanwalt Henry Krasemann.

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Die gesperrten Zug-Toiletten (Rechtsquickie Nr. 12)

Das Amtsgericht Frankfurt am Main (Az.: 32 C 261/01) musste entscheiden, wieviel Schmerzensgeld einem Bahnkunden für abgesperrte Toiletten zustand.

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Was ist die Eisenbahn? (Rechtsquickie Nr. 11)

Das Reichsgericht hat schon 1879 (RGZ 1, 247 (252)) definiert, was eine Eisenbahn ist … und das in einem Satz! Ein Beispiel juristischer Klarheit … oder auch nicht …

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